Euregiopresseverlag eG

Nüchtern betrachtet, eine gute, eine passende Nachricht für Europa. Chapeau nach Oslo. Montenegro hat heute im Beisein des Ministerrates der Efta, unter dem Vorsitz von Trond Giske, ein Freihandelsabkommen in Genf unter Dach und Fach gebracht und unterzeichnet. Alles Gute nach Podgorica und Oslo.

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"The Oil Show" im Dortmunder U In der internationalen Ausstellung "The Oil Show" präsentiert der Hartware MedienKunstVerein (HMKV) vom 12. November 2011 bis zum 19. Februar 2012 auf der 3. Etage des Dortmunder U fünfzehn zeitgenössische und interdisziplinäre künstlerische Positionen, die sich mit den geopolitischen, gesellschaftlichen und ökologischen Konsequenzen

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Das Bundesverfassungsgericht stellt in seinem heutigen Urteil in Sachen 5% Sperrklausel eindeutig fest: "das EU-Parlament wähle keine Regierung, die auf seine andauernde Unterstützung angewiesen sei. Zudem sei die EU-Gesetzgebung nicht von einer gleichbleibenden Mehrheit im EU-Parlament mit einer stabilen Koalition abhängig". Bitte öfters auf der Zunge zergehen lassen. Alle, die bisher hier in Europa leben, werden es wahrscheinlich nicht mehr erleben, Demokratie in Europa, auf dem Altar für Politikversteher unmittelbar auch den Politikflüsterern geradewegs geopfert. Unverbesserliche "Europäer" stehen im Regen. Eine Regierung, die es so nicht gibt und ein Parlament, deren Rechte eingeschränkt sind, das bleibt unterm Strich Europa, das bei Licht betrachtet, einen Teil seiner BürgerINnen am heutigen Tage verlor.

Die Kehrseite der Medaille, Parteien oder solche, die sich dafür halten, mit zukünftig weniger als fünf Prozent, machen unbeirrt die Politik in Europa, die sie als 18%er immer noch in die Wege leiten. Jammerschade, eines wird dabei klar, warum in Deutschland die Ärmel hochkrempeln, wenn ein warmer Sitz woanders eher zu haben scheint. Money talks, also in the future. Cheers.

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